Allgemeine Geschäftsbedingungen

Präambel

Das Portal „azubi-me“ wird von der azubi-me GmbH, vertreten durch die Gesellschafter Sandra Tillmann und Oliver Henschen, Borkstr. 13, 48163 Münster (nachfolgend „azubi-me“ genannt) betrieben. Das Portal richtet sich an Schüler und Auszubildende (nachfolgend „Nutzer“ genannt) sowie an Unternehmen, Arbeitgeber, Schulen, Vereine etc. (nachfolgend „Auftraggeber“ genannt) um zwischen diesen im Hinblick auf Praktikums- und Ausbildungsangebote den ersten Kontakt herzustellen.

Geltungsbereich

(1) Diese allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend „AGB“) gelten für sämtliche Verträge zwischen der azubi-me GmbH und dem Auftraggeber. Die AGB gelten nur, wenn der Auftraggeber Unternehmer (§ 14 BGB), eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist.
(2) Diese AGB gelten ausschließlich. Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende AGB des Auftraggebers werden nur dann und insoweit Vertragsbestandteil, als azubi-me ihrer Geltung ausdrücklich zugestimmt hat. Dieses Zustimmungserfordernis gilt in jedem Fall, beispielsweise auch dann, wenn azubi-me in Kenntnis der AGB des Auftraggebers den Vertrag mit dem Auftraggeber vorbehaltlos ausführt.
(3) Sofern nichts anderes vereinbart wurde, gelten die AGB in der zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses mit dem Auftraggeber gültigen bzw. jedenfalls in der ihm zuletzt in Textform mitgeteilten Fassung auch für gleichartige künftige Verträge, ohne dass azubi-me in jedem Einzelfall wieder auf sie hinweisen müsste.
(4) Bei Dauerschuldverhältnissen ist azubi-me berechtigt, diese AGB während der Vertragslaufzeit zu ändern und anzupassen. azubi-me wird dem Auftraggeber die geänderten Bedingungen in Textform übermitteln und auf die Neuregelungen besonders hinweisen. Zugleich wird azubi-me dem Kunden eine angemessene Frist für die Erklärung einräumen, ob er die geänderten AGB für die weitere Inanspruchnahme der Leistungen akzeptiert. Erfolgt innerhalb dieser Frist keine Erklärung, so gelten die geänderten Bedingungen als vereinbart. azubi-me wird den Auftraggeber bei Fristbeginn ausdrücklich auf diese Rechtsfolge hinweisen. Widerspricht der Auftraggeber der Änderung dieser Bedingungen, berechtigt dies azubi-me dazu, den Vertrag zum Zeitpunkt des Inkrafttretens der AGB gegenüber den übrigen Auftraggebern, fristlos zu kündigen.

Vertragsschluss und Vertragsgegenstand

(1) Die Angebote von azubi-me erfolgen freibleibend und unverbindlich, soweit nicht ausdrücklich schriftlich etwas anderes vereinbart ist. Die von azubi-me genannten Fristen und Termine sind unverbindlich, sofern nicht ausdrücklich schriftlich etwas anderes vereinbart ist.
(2) Der Vertrag zwischen azubi-me und dem Auftraggeber kommt durch schriftliche Bestätigung des durch den Kunden erteilten Auftrags zustande. Den Auftrag kann der Kunde durch individuelle Vereinbarung etwa per E-Mail erteilen oder über die hierzu über die Online-Plattform von azubi-me zur Verfügung gestellte Funktion.
(3) Die Begründung sowie Änderungen oder Ergänzungen des Vertrages bedürfen der Schriftform. Genügen sie dieser nicht, so sind sie nichtig. Dies gilt auch für Änderungen dieser Schriftformklausel. E-Mails sind zur Wahrung der Schriftform ausreichend.
(4) Der Umfang und Inhalt der Leistungserbringung ergibt sich aus der sich aus dem Online-Angebot von azubi-me ergebenden Leistungsbeschreibung.
(5) azubi-me ist berechtigt, in Absprache mit dem Kunden, alle zur Auftragserfüllung erforderlichen Fremdleistungen an Dritte (z.B. Subunternehmer) namens und im Auftrag des Kunden zu vergeben. Das Vertragsverhältnis kommt in diesem Fall ausschließlich zwischen dem Kunden und dem Dritten zustande. azubi-me übernimmt keine Haftung und/oder Gewährleistung für das Arbeitsergebnis des Dritten.
(6) Die Angebote von azubi-me gelten ausschließlich für Ausbildungsbetriebe. Die Suchfunktion steht dem Ausbildungsbetrieb zur Verfügung, die Suche über Dritte (wie z.B. Vereine, Headhunter, Kammern, Verbände o.ä.) wird ausgeschlossen. Die Weitergabe von Daten (Schüler-, Zugangsdaten usw.) ist strengstens untersagt.


Leistungen von azubi-me

(1) azubi-me erbringt für den Auftraggeber Dienstleistungen, die im Rahmen einer internetgestützten Online-Plattform erbracht werden.
(2) Die Nutzung von azubi-me wird dem Auftraggeber durch Registrierung auf der von azubi-me zur Verfügung gestellten Online-Plattform sowie das Anlegen eines Accounts ermöglicht. Durch das Anlegen des Accounts erhält der Auftraggeber ein einfaches, nicht übertragbares, nicht ausschließliches Recht zur Nutzung der Online-Plattform azubi-me.
(3) azubi-me erbringt keine kostenpflichtige Vermittlung von Arbeitsstellen. Azubi-me schuldet nicht die Vermittlung von Personal. azubi-me stellt lediglich den ersten Kontakt zwischen dem Nutzer und dem Auftraggeber her. Der weitere Kontakt findet - sofern der Nutzer dies wünscht - allein zwischen dem Nutzer und dem Auftraggeber statt. azubi-me übernimmt daher keinerlei Gewähr dafür, dass tatsächlich ein Praktikums- oder Ausbildungsverhältnis zustande kommt.

Laufzeit und Kündigung

(1) Die Laufzeit des Vertrags richtet sich nach der zwischen den Parteien geschlossenen vertraglichen Vereinbarung.
(2) Sofern keine Vereinbarung über die Laufzeit geschlossen wurde, wird der Vertrag auf unbestimmte Zeit geschlossen. Der Vertrag kann in diesem Fall von beiden Parteien mit einer Frist von einem Monate zum Monatsende gekündigt werden. Die ordentliche Kündigung einer bereits erfolgten Auftragserteilung ist keiner der Parteien möglich.
(3) Hiervon unberührt bleiben das Recht zum Rücktritt respektive das Recht zur außerordentlichen Kündigung bei Vorliegen eines wichtigen Grundes.

Pflichten des Auftraggebers

(1) Der Auftraggeber ist verpflichtet, im Rahmen der Registrierung und Nutzung des Angebots von azubi-me wahrheitsgemäße und vollständige Angaben zu machen und diese Angaben jeweils auf dem aktuellen Stand zu halten.
(2) Der Auftraggeber wird nur Tätigkeitsangebote bei azubi-me einstellen, die mit einer erforderlichen Lehrausbildung im Zusammenhang stehen (Praktika und Ausbildungsangebote). Der Auftraggeber sichert zu, dass er die gesetzlichen Anforderungen als Ausbilder erfüllt und dass von ihm angebotene Arbeits- beziehungsweise Ausbildungsplätze die gesetzlichen Anforderungen erfüllen.
(3) Der Auftraggeber stellt sicher, dass seine Zugangsdaten geheim gehalten werden und kein unbefugter Zugriff auf seinen Azubi-me-Account ermöglicht wird. Eine Übertragung der Zugangsdaten an Dritte ist nicht gestattet.
(4) Der Auftraggeber ist verpflichtet, bei der Nutzung von azubi-me das geltende Recht einzuhalten. Die dem Auftraggeber eingeräumten Nutzungsrechte erlöschen bei Verletzung dieser Nutzungsbedingungen automatisch.
(5) Der Auftraggeber versichert gegenüber azubi-me, sämtliche Urheber-, Marken-, Leistungsschutz-, Persönlichkieits- und sonstigen Rechte an den von dem Auftraggeber in seinem Account sowie auf die von azubi-me zur Verfügung gestellte Online-Plattform übertragenen Materialien zu besitzen. Der Auftraggeber versichert gegenüber azubi-me, dass diese Materialien vollständig und fehlerfrei sind und nicht gegen geltendes Recht oder die guten Sitten verstoßen. Der Auftraggeber stellt azubi-me insoweit von etwaigen Ansprüchen Dritter frei, was auch die Kosten einer etwaigen Rechtsverteidigung umfasst.
(6) Der Auftraggeber räumt azubi-me an den von ihm hochgeladenen Materialien und Informationen ein einfaches, nicht übertragbares, weltweites, zeitlich auf die Dauer der Nutzung beschränktes, inhaltlich, örtlich und räumlich unbeschränktes Nutzungsrecht ein.
(7) Sämtliche Rechte an Auswertungsergebnissen, die im Zuge der Eingaben von Nutzern, und/oder Auftraggebern ermittelt werden, stehen ausschließlich sowie zeitlich, örtlich und inhaltlich unbegrenzt azubi-me zu.
(8) Der Auftraggeber räumt azubi-me das Recht ein, den Auftraggeber in angemessenem Umfang als Referenzkunden zu benennen.

Vergütung

(1) Sämtliche von azubi-me berechneten Leistungen verstehen sich zuzüglich der gesetzlich gültigen Mehrwertsteuer in der jeweils geltenden Höhe.
(2) Die Höhe der Vergütung richtet sich vorbehaltlich einer abweichenden schriftlichen Vereinbarung nach der zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses geltenden Preisliste von azubi-me.
(3) Leistungen, die nicht ausdrücklich auf der Website und/oder in der Preisliste von azubi-me aufgeführt werden, unterliegen der individuellen Vereinbarung zwischen azubi-me und dem Auftraggeber.
(4) Zahlungen sind mit Stellung der Rechnung fällig.
(5) azubi-me hat frühestens nach einer Vertragslaufzeit von einem Jahr das Recht, den vom Auftraggeber zu zahlenden Nutzungsgebühren zu erhöhen. Der Auftraggeber ist im Falle der Preiserhöhung berechtigt, mit einer Frist von vier Wochen zum Ende des Monats, vor dem  die Preiserhöhung in Kraft tritt, den Vertrag zu kündigen. azubi-me muss eine Preiserhöhung mindestens 3 Monate vor Inkrafttreten ankündigen.

Haftung

(1) azubi-me übernimmt als Diensteanbieter die Haftung für die Inhalte der Online-Plattform azubi-me gemäß den gesetzlichen Bestimmungen. Obschon die Informationen nach bestem Wissen zusammengestellt wurden, wird für die Richtigkeit, Vollständigkeit und Aktualität der auf azubi-me befindlichen Informationen keine Gewähr übernommen.
(2) Die auf dieser Website abrufbaren Informationen ersetzen keine individuelle Beratung sondern dienen lediglich der allgemeinen Information.
(3) Verweise und Links auf Websites Dritter insbesondere von Unternehmen bedeuten nicht, dass sich azubi-me die hinter dem Verweis oder Link liegenden Inhalte zu Eigen macht. Die Inhalte begründen keine Verantwortung von azubi-me für die dort bereit gehaltenen Daten und Informationen. azubi-me hat keinen Einfluss auf die hinter dem Link liegenden Inhalte. Für rechtswidrige, fehlerhafte oder unvollständige Inhalte und für Schäden, die aufgrund der Nutzung von hinter dem Link liegenden Inhalten verursacht worden sind, haftet azubi-me daher nicht.
(4) Die Nutzung des Internet erfolgt auf eigene Gefahr des Nutzers. azubi-me haftet nicht für den technisch bedingten Ausfall des Internets bzw. des Zugangs zum Internet. Aufgrund der Beschaffenheit des Internets und von mobilen Endgeräten übernimmt azubi-me keine Gewähr für die ununterbrochene Verfügbarkeit des Online-Angebots.
(5) azubi-me ist berechtigt, die Leistungen oder die Verfügbarkeit ihres Online-Angebots zeitweilig im Zuge von Wartungsarbeiten zu begrenzen, wenn dies im Hinblick auf Kapazitätsgrenzen, die Sicherheit oder die Integrität des Online-Angebots oder zur Durchführung technischer Maßnahmen erforderlich ist.
(6) Soweit sich aus diesen AGB einschließlich der nachfolgenden Bestimmungen nichts anderes ergibt, haftet azubi-me bei einer Verletzung von vertraglichen und außervertraglichen Pflichten nach den gesetzlichen Bestimmungen.
(7) Auf Schadensersatz haftet azubi-me -gleich aus welchem Rechtsgrund- im Rahmen der Verschuldenshaftung bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit. Bei einfacher Fahrlässigkeit haftet azubi-me vorbehaltlich eines milderen Haftungsmaßstabs nach gesetzlichen Vorschriften (z. B. für Sorgfalt in eigenen Angelegenheiten) nur
-    für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit
-    für Schäden aus der nicht unerheblichen Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht (Verpflichtung, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertraut und vertrauen darf); in diesem Fall ist die Haftung jedoch auf den Ersatz des vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schadens begrenzt. Im Übrigen ist eine Haftung ausgeschlossen.
(8) Die Haftung für Datenverlust wird auf den typischen Wiederherstellungsaufwand beschränkt, der bei regelmäßiger und gefahrentsprechender Anfertigung von Sicherungskopien durch den Nutzer eingetreten wäre.
(9) Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten auch bei Pflichtverletzungen durch bzw. zugunsten von Personen, deren Verschulden Azubi-me nach den gesetzlichen Vorschriften zu vertreten hat. Sie gelten nicht, soweit Azubi-me einen Mangel arglistig verschwiegen oder eine Garantie übernommen hat und für Ansprüche des Nutzers nach dem Produkthaftungsgesetz.

Urheber-, Marken- und Kennzeichenrechte

(1) Die Website von azubi-me beinhaltet Daten und Informationen aller Art, die marken- und/oder urheberrechtlich zugunsten von azubi-me oder Dritter geschützt sind. Es ist daher nicht gestattet, die Website im ganzen oder einzelne Teile davon herunterzuladen, zu vervielfältigen und zu verbreiten, mit Ausnahme der technisch bedingten Vervielfältigung zum Zwecke des Browsing, soweit diese Handlung keinen wirtschaftlichen Zwecken dient, sowie die dauerhafte Vervielfältigung für den eigenen Gebrauch.
(2) Es ist weiterhin gestattet, einen Link auf die Website von azubi-me zu setzen, soweit er allein der Querreferenz dient. azubi-me behält sich das Recht vor, die Gestattung zu widerrufen. Das Framen der Website von azubi-me ist nicht gestattet.

Gerichtsstand

Gerichtsstand ist, wenn der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist, der Sitz der der azubi-me GmbH. Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.

Sonstiges

azubi-me behält sich das Recht vor, diese Nutzungsbedingungen von Zeit zu Zeit zu modifizieren und sie der technischen sowie rechtlichen Entwicklung anzupassen. Der Nutzer wird auf die Veränderung gesondert hingewiesen.